„Ich war zu Besuch in einer anderen Kita — und die Leiterin erwähnte es nebenbei: dass Zähneputzen seit Dezember Pflicht ist. Seit Dezember. Das steht im Gesetz. Ich hatte keine Ahnung.“
Was Ihr Bezirk entscheidet — was Sie betrifft.
Ihr Bezirk trifft ständig Entscheidungen, die Ihren Alltag betreffen — neue Regeln, Fristen, Bauvorhaben, Spielplatzsperrungen. MeinBezirk bringt diese Informationen zu Ihnen, gefiltert nach dem, was für Sie relevant ist. Keine PDFs. Kein Amtsdeutsch. Nur das, was zählt.
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Landesentscheidung Seit 24.12.2025
Zähnepflege in Kitas jetzt verpflichtend — KitaFöG-Novelle in Kraft
Mit der Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes (KitaFöG), beschlossen vom Abgeordnetenhaus am 4. Dezember 2025, sind Kitas seit dem 24. Dezember 2025 verpflichtet, tägliches Zähneputzen in den Tagesablauf zu integrieren. Eltern werden gebeten, Zahnbürste und Zahnpasta bereitzustellen.
Bezirksentscheidung Fertigstellung Q2 2026
Neue Integrierte Sekundarschule Eisenacher Straße — 600 Plätze
Der Neubau an der Eisenacher Straße 53 in Mariendorf entsteht seit Q1/2024 und geht zum Schuljahr 2026/27 in Betrieb. 600 Schulplätze, Sportanlagen und eine Doppelsporthalle, die auch der benachbarten Schätzelberg-Grundschule dient. Anmeldungen laufen über die Schulbehörde.
Bezirksentscheidung Kommt 2026
Bürgerhaushalt: Online-Portal für Tempelhof-Schöneberg
Der Bezirk führt ein Online-Portal ein, über das Bürger:innen Verbesserungsvorschläge für ihre Nachbarschaft einreichen und über die Verwendung öffentlicher Mittel abstimmen können.
Bezirksentscheidung Im Bau seit 2025
Radweg Schöneberger Straße — nach 14 Jahren Planung im Bau
Beidseitig 2,10 m breite Radfahrstreifen mit Leitboys, angepasste Mittelinsel an der Alboinstraße, mehr Platz für Fußgänger durch Wegfall von Hochbordparken. Während der Bauphase gelten geänderte Verkehrsführungen auf mehreren Abschnitten.
Bezirksentscheidung Baustart 15.01.2026
Zwei neue Spielplätze in der Neuen Mitte Tempelhof
Im Programm „Nachhaltige Erneuerung Neue Mitte Tempelhof“ entstehen ab 15. Januar 2026 zwei Spielplätze: „Klotz+Quer“ an der Götzstraße (2.570 m², Sandspielplatz, Beachvolleyball, Calisthenics, barrierefrei) und „Spiel-Rahmen“ an der Germaniastraße (540 m², Kletterelemente, naturnah, barrierefrei).
Bezirksentscheidung Abgeschlossen 2025
Viktoria-Luise-Platz: Gartendenkmalpflege und neue Spielfläche
Das Landesdenkmalamt investierte 120.000 € in die denkmalgerechte Wiederherstellung der Gartenanlage. Neue Bepflanzung mit Lavendel und Storchschnabel ersetzt saisonale Wechselbepflanzung. Im Ostteil entstand eine neue Sandspielfäche. Vorausgegangen war eine Bürgerinitiative mit 2.600 Unterschriften.
Landesentscheidung Frühsommer 2026
Berliner Mietspiegel 2026 erscheint im Frühsommer
Die Datenerhebung für den neuen qualifizierten Mietspiegel lief von September bis Dezember 2025. Der Mietspiegel bestimmt die ortsübliche Vergleichsmiete und begrenzt Mieterhöhungen auf maximal 15 % in drei Jahren.
Landesentscheidung Seit 01.01.2026
Verwaltungsreform: Einheitliche Formulare und Anträge
Seit Januar 2026 gilt das neue Landesorganisationsgesetz. Formulare und Verwaltungsprozesse werden berlinweit vereinheitlicht. Neue Schlichtungsstelle bei Konflikten zwischen Senat und Bezirken. Wer Aufgaben zuweist, muss auch die Mittel bereitstellen (Konnexitätsprinzip).
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